Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zur aktuellen Neukundenaktion "3 Monate Premium kostenfrei"
Die Aktion gilt bis auf Widerruf für alle neuen Kunden und deren erstes Profil vom Tag der Anmeldung. Nach der Anmeldung und dem Anlegen eines Profils wird diese manuell, aber umgehend von Zeremonienleiter auf Premium umgestellt. Es sind ab dann alle Vorteile eines Premium-Profils 3 Monate lang bis zum Ablaufdatum nutzbar.
Mit der Anmeldung und dem Anlegen eines Profils, als auch mit dem Nutzen der Premium Dienste entstehen keine Kosten und auch kein Abo-Vertrag.
Nach Ablauf der Premium Zeit wird das Profil ohne Zutun des Inhabers automatisch auf kostenlos umgestellt. Danach kann das Profil weiterhin als Brancheneintrag kostenlos genutzt werden.
Um die Premium Vorteile auch nach dem Ablaufen der Aktion oder einer eventuellen kostenlosen Verlängerung durch Einladungen nutzen zu können gibt es 2 Möglichkeiten:
1. Es werden anderer Dienstleister eingeladen sich auf Zeremonienleiter einzutragen. Für jeden neuen eingetragenen Anbieter werden 3 Monate Premium Zeit als Verlängerung der Premium Laufzeit gutgeschrieben.
2. Bezahlen der Jahresgebühr von €79,- p.A. (exkl. Ust) ohne Kündigungsfrist und ohne Bindung, zahlbar im Voraus.
Es gelten für die Aktion die AGB, ausgenommen Punkt 2.4, dieser tritt erst mit einer Zahlung in Kraft.
1. Allgemeines
1.1. AINEM GmbH, Kefedergrundgasse 5, 1210 Wien, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichtes Wien zu FN 437470p, (im Folgenden „Ainem“) betreibt unter der Website www.zeremonienleiter.eu einen Online-Marktplatz (im Folgenden der „Marktplatz“). Ziel des Marktplatzes ist es, Unternehmern, Vereinen oder anderen Anbietern (im Folgenden der „Kunde“) die Möglichkeit zu bieten, ihr Angebot an Dienstleistungen, soweit diese nicht einem reglementierten Gewerbe zuzurechnen sind, über eines vom Kunden selbst eröffnetes und betriebenes Profil auf dem Marktplatz eigenständig zu präsentieren und anzubieten.
1.2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Kunden, die (i) ein Profil auf dem Marktplatz einrichten, und (ii) ihre Dienstleistungen über ein Profil vermarkten und anbieten möchten. Als Kunden gelten nur Unternehmer im Sinne des § 1 Unternehmensgesetzbuch. Insbesondere sind Minderjährige von der Nutzung des Marktplatzes als Kunde ausgeschlossen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Ainem schließt nur zu diesen AGB ab, die ohne erneuten Hinweis auch für die weiteren Geschäfte mit dem Kunden gelten. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, und auch wenn Ainem nicht ausdrücklich widerspricht, nicht Vertragsbestandteil. Auf Vereinbarungen mit Ainem, wie Fristen, Eigenschaftszusicherungen und Übernahme von Garantien oder Einstandsverpflichtungen kann sich der Kunde nur bei schriftlicher Bestätigung durch Ainem berufen.
1.3. Ainem ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung wird Ainem den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 2 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis Ainem gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.
2. Abschluss eines Nutzungsvertrages
2.1. Über die konkreten Bedingungen der Nutzung des Online-Marktplatzes und des Betriebes von Profilen wird zwischen Ainem und dem Kunden ein Nutzungsvertrag abgeschlossen.
2.2. Der Nutzungsvertrag wird durch vollständiges Anlegen eines Kontos auf dem Marktplatz gemäß Punkt 3. dieser AGB abgeschlossen.
2.3. Mit Abschluss des Nutzungsvertrages wird dem Kunden ein auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristetes nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des von Ainem zur Verfügung gestellten Speicherplatzes am Markplatz zum Betrieb von Profilen – im Fall eines Premium-Profils gegen Bezahlung einer Grundgebühr sonst ohne Entgelt – eingeräumt.
2.4. Der Nutzungsvertrag wird auf eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen. Ainem wird 10 Tage vor Ende der Laufzeit über die automatische Verlängerung und den damit verbundenen automatischen Einzug einer zur Zahlung fälligen Grundgebühr informieren. Der Nutzungsvertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr (die „Laufzeit“), wenn dieser nicht vor Ablauf der Laufzeit vom Kunden, der im Bearbeitungsbereich des Profils, enthaltene Textlink „Automatische Verlängerung der Premium Option deaktivieren“ betätigt wird. Das Deaktivieren der automatischen Verlängerung ist ohne Einhaltung einer Frist bis inklusive des letzten Tages der Laufzeit möglich. Jede Partei kann den Nutzungsvertrag darüber hinaus außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn im Verhalten des anderen ein wichtiger Grund vorliegt, womit der einen der beiden Parteien das Festhalten am Nutzungsvertrag nicht mehr zumutbar ist.
2.5. Der Kunde kann auch während der unter Punkt 2.4. genannten Laufzeit jederzeit die Löschung des Profils vom Marktplatz vornehmen. Eine Rückzahlung einer allenfalls bereits entrichteten Grundgebühr, wenn auch nur anteilig, findet allerdings nicht statt. Ainem behält sich außerdem das Recht vor, wenn binnen Jahresfrist keine Aktivität über das Profil erfolgt ist (z.B. Ausfüllen der Stammdaten, Login eines Besuchers, Anlegen von Produkten und Dienstleistungen, etc.) diese zu löschen. Eine Rückerstattung der bereits für die begonnene Laufzeit entrichteten Grundgebühr findet in keinem Fall statt.
2.6. Durch den Abschluss des Nutzungsvertrages und dem Betrieb von Profilen kommt kein Vertrag zwischen Ainem und den Besuchern eines Profils zustande. Ein allfälliger Vertragsabschluss kommt zu einem späteren Zeitpunkt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Besucher seines Profils am Marktplatz zustande.
3. Anlegen eines Kontos
3.1. Der Kunde kann einmalig ein persönliches Konto am Marktplatz anlegen. Das Anlegen des Kontos sowie die Freischaltung und Nutzung des Kontos sind für den Kunden entgeltfrei.
3.2. Die Freischaltung des Kontos erfolgt unverzüglich nach vollständigem Anlegen des Kontos. Bei erfolgreicher Freischaltung des Kontos erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Danach kann er sich mittels seines Benutzernamens (Login) und Passworts am Marktplatz anmelden.
3.3. Um ein Konto anzulegen, hat der Kunde folgende Schritte einzuhalten:
3.3.1. Der Kunde hat den Button „Anmelden“ zu betätigen und die sodann erscheinende Rubrik „Neues Konto anlegen“ auszuwählen. Anschließend muss der Kunde zum vollständigen Anlegen eines Kontos bestimmte Stammdaten über seine Person (Anrede, Name, E-Mail-Adresse, ein aus mindestens 8 Zeichen sowie Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bestehendes Passwort und Bestätigung dieses Passwortes) zur Nutzung ausfüllen. Zusätzlich hat der Kunde die Check-Box „Ich habe die AGB und die Datenschutzerklärung von Ainem gelesen und stimme diesen zu.“ per Mausklick zu aktivieren und so seine Zustimmung zum Anlegen eines Kontos unter Geltung dieser AGB abzugeben. In einem letzten Schritt hat der Kunden den Button „Konto anlegen“ zu betätigen. Bis zur Betätigung des Buttons „Konto anlegen“ kann der Kunde in jedem Stadium ohne Einbindung von Ainem das Anlegen des Kontos abrechen und die Daten ändern.
3.3.2. Im Anschluss wird ein Konto für den Kunden angelegt und der Kunde erhält eine Bestätigung darüber an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (das „Bestätigungs-E-Mail“). Mit dem Versand des Bestätigungs-E-Mails ist der Registrierungsvorgang abgeschlossen und das Konto vollständig angelegt.
3.4. Mit dem vollständigen Anlegen des Kontos kommt der Nutzungsvertrag zwischen Ainem und dem Kunden zustande.
3.5. Ainem ist nicht verpflichtet, einem Kunden das Anlegen eines Kontos eines Kunden zu erlauben und seine Registrierung anzunehmen. Ein Anspruch des Kunden auf Anlegen eines Kontos oder auf Nutzung des Marktplatzes generell besteht daher nicht. Ainem kann ohne Angabe von Gründen das Anlegen eines Kontos und die Eröffnung eines Profils über das Konto ablehnen sowie das Konto vorübergehend sperren oder einzelne Funktionen einschränken. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme per E-Mail informiert.
3.6. Jeder neuerliche Zugriff auf das angelegte Konto erfordert die Durchführung eines Authentifizierungsprozesses durch Eingabe des Benutzernamen und eines Passworts. Der Kunde ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort geheim zu halten und den Zugang zum Konto sorgfältig zu sichern.
4. Eröffnen eines Profils
4.1. Der Kunde, der nach Punkt 2. einen Nutzungsvertrag abgeschlossen hat, kann im Rahmen seines Kontos einen oder mehrere Profile auf dem Marktplatz eröffnen. Er kann diese auch jederzeit wieder nach eigenem Ermessen entfernen oder austauschen.
4.2. Der Kunde hat die Möglichkeit ein kostenloses Profil oder ein Premium-Profil zu eröffnen. Bei einem kostenlosen Profil werden nur die Stammdaten des Kunden (Name, Firma, Anschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, Website), seine Unternehmenskennzeichen (Marken, Logos, etc.), die Zugehörigkeit zu einer Branche angezeigt. Nach einer Aktivierung des Premium Paketes hat der Kunde die Möglichkeit zusätzlich zu den Angaben aus dem kostenlosen Profil seine Dienstleistungen im Einzelnen zu präsentieren.
4.3. Das Anlegen eines Profils kann auf 2 Arten erfolgen (i) im Konto des Kunden unter der Rubrik „Meine Profile“ auf den Button „Neues Profil“ klicken (ii) Unter der Rubrik "Kontoübersicht" auf den Button"Neues Profil" klicken. Nach dem Klick auf den Button „Neues Profil“ wird der Kunde zur Eingabe Maske für das Anlegen eines Profils weitergeleitet. Die Aktivierung der Premium Funktionen erfolgen mit dem Klick auf den Button „Premium-Paket aktivieren. Bei einem Premium-Profil sind weitere Schritte vor Veröffentlichung zu setzen. Der Kunde hat im dafür vorgesehenen Textfeld seine Rechnungsadresse anzugeben. Danach wird der Kunde zu den Bezahlmöglichkeiten weitergeleitet. Erst nachdem der Kunde den Button „Profil veröffentlichen“ betätigt hat, wird das kostenlose Profil oder das Premium-Profil für die Öffentlichkeit am Marktplatz sichtbar und besuchbar.
4.4. Der Kunde besorgt den Inhalt für das Profil einschließlich des Einstellens von Dienstleistungen im eigenen Namen und verbreitet diese auch im eigenen Namen. Die Inhalte eines Profils und die eingestellten Dienstleistungen dürfen nur der Umsetzung des Zwecks dieses Marktplatzes gemäß Punkt 1.1. dieser AGB dienen.
4.5. Um eine Dienstleistung in einem Profil präsentieren zu können, muss der Kunde zunächst ein entsprechendes Angebot der Dienstleistung – durch Ausfüllen aller erforderlichen Felder und anschließender Betätigung des entsprechenden Buttons oder auf einem anderen von Ainem zur Verfügung gestellten Weg – eingestellt werden. Der Kunde ist dabei verpflichtet, das Angebot in der zu der Dienstleistung passenden Kategorie einzustellen. Ainem behält sich vor, Dienstleistungen im Sinne der Einhaltung der Struktur und der Kategorien des Marktplatzes neu einzuordnen. Der Kunde wird darüber mit E-Mail unverzüglich verständigt.
5. Nutzungsentgelt
5.1. Das Eröffnen eines oder mehrerer kostenloser Profile ist kostenlos. Ainem verrechnet dafür dem Kunden kein Entgelt. Für das Eröffnen eines Premium-Profils zahlt der Kunde je Premium-Profil eine Grundgebühr, die sich aus der aktuellen Preisliste ergibt. Maßgebend ist jene Preisliste, die zum Zeitpunkt des Abschlusses bzw. der Verlängerung des Nutzungsvertrages über die Website www.zeremonienleiter.eu/goMerchant abrufbar ist.
5.2. Die Grundgebühr für ein Nutzungsjahr wird jeweils nach Eröffnen des Premium-Profils im Vorhinein für ein Nutzungsjahr zur Zahlung fällig. Die Zahlung für das erste Jahr erfolgt mit der Eingabe der Bankdaten und Rechnungsadresse. Für automatische Verlängerungen um je ein weiteres Jahr werden die eingegebenen Bankdaten für die am Marktplatz zur Verfügung gestellten Zahlungsoptionen (unter anderem Kreditkarten, Klarna und Direktüberweisung) beim Zahlungsabwickler "hobex PAYMENT SYSTEMS" gespeichert. 10 Tage vor Ablauf des Nutzungsjahres wird dem Kunden eine E-Mail gesandt mit der Information, dass er die automatische Verlängerung und damit verbunden einer automatischen Abbuchung der Grundgebühr für ein weiteres Nutzungsjahr unterbinden kann. Enthalten ist in dem Mail eine Anleitung wie er das machen kann. Wenn der Kunde die Verlängerung nicht deaktiviert, wird am Tag nach Ablauf des Nutzungsjahres der Vertrag für ein weiteres Nutzungsjahr mit dem automatischen Abbuchen der Grundgebühr geschlossen. Die Rechnung über die Grundgebühr wird dem Kunden nach Abschließen des Zahlungsvorgangs im PDF an die bekanntgegebene E-Mail-Adresse zugesendet.
5.3. Die Abwicklung der Grundgebühr-Zahlung für ein Premium Profil wird von "hobex PAYMENT SYSTEMS" durchgeführt. Die Datenschutzbestimmungen von "hobex PAYMENT SYSTEMS" finden Sie hier: https://www.hobex.at/datenschutz
6. Rechtliche Verantwortung des Kunden
6.1. Der Kunde ist bei der Auswahl des Formats seiner Einträge an die technischen Gegebenheiten des Profils gebunden. Der Kunde hat das Profil nach der Struktur, Kategorisierung und den Aufbau eines Profils nach dem auf dem Marktplatz vorgegebenen Rahmen zu erstellen. Ainem behält sich daher vor, vom Kunden schriftlich die Anpassung des Profils zu verlangen, oder wird im Fall des fruchtlosen Verstreichens der gesetzten Frist, die Änderungen selbst vornehmen und den Kunden darüber per E-Mail informieren. Im Übrigen obliegt die Art und Weise der Präsentation des Waren- und Dienstleistungsangebots allein dem Kunden.
6.2. Der Kunde ist allein für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtskonformität des Profils und der Inhalte des Profils verantwortlich, und ist verpflichtet, die rechtlichen Bedingungen beim Anbieten von Dienstleistungen sowie bei deren Verkauf einzuhalten und den hieraus resultierenden (vor-)vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen. Dies gilt sowohl für (vor-)vertragliche Pflichtinformationen, Angebotsbeschreibungen, Impressumspflichten, als auch jedwede sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung im Zusammenhang mit den im Profil präsentierten Dienstleistungen und Angeboten.
6.3. Der Kunde hat bei der Nutzung des Marktplatzes die Rechte Dritter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu wahren. Der Kunde sichert zu, dass die Inhalte keine wie auch immer gearteten Rechte Dritter verletzen. Vor allem verfügt der Kunde – soweit anwendbar – über die Rechte zur Nutzung der Werke Dritter im erforderlichen Umfang.
6.4. Der Kunde hält Ainem für sämtliche Nachteile aus seinen Profilen, sowie aus allfälligen sonstigen Aktivitäten über seine Profile (z.B. Verlinkung), insbesondere lauterkeitsrechtlicher, urheberrechtlicher, medienrechtlicher und schadenersatzrechtlicher Natur, einschließlich auch Kosten oder sonstigen Aufwendungen aus oder im Zusammenhang mit gerichtlichen oder außergerichtlichen Ansprüchen, gleichgültig ob zivil- oder strafrechtlicher Natur, vollkommen schad- und klaglos.
6.5. Der Kunde darf das Profil nur nach Maßgabe des Nutzungsvertrages und dieser AGB nutzen. Es ist daher nicht erlaubt, das Profil für Werbung oder sonstige Zwecke, die über den Zweck dieser AGB wie in Punkt 1.1 beschrieben hinausgehen, zu verwenden.
6.6. Der Kunde hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass über sein Konto und seine Profile keine schädlichen Technologien und Inhalte verwendet werden, wodurch andere Kunden, Ainem oder Dritte geschädigt oder belästigt werden, oder eine übermäßige Belastung des Marktplatzes herbeigeführt wird, oder sonst Inhalte veröffentlicht werden, welche die Integrität, Stabilität oder Verfügbarkeit des Marktplatzes gefährden können.
7. Die Aufgaben von Ainem
7.1. Ainem stellt nur die Infrastruktur zur Eröffnung eines Profils zur Verfügung. Ainem steht nicht mit dem Kunden und auch nicht mit den Inhalten des Kunden in dessen Profile in einem wirtschaftlichen, rechtlichen oder sachlichen Zusammenhang und kann darauf auch keinen inhaltlichen Einfluss nehmen. Ainem ist insbesondere nicht verpflichtet, die Inhalte vor Bereitstellung und Veröffentlichung eines Profils auf Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu prüfen.
7.2. Sofern Ainem Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten eines Profils erlangt, wird dieser Inhalt unverzüglich gelöscht. Ebenso ist Ainem berechtigt, Inhalte des Kunden aus dessen Profile zu entfernen oder zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Inhalt richterliche oder behördliche Verbote verletzt bzw. gegen die guten Sitten oder gegen diese AGB oder gegen Bestimmungen aus einzelvertraglichen Vereinbarungen verstößt. Der Kunde wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich informiert. Ein Erstattungsanspruch des Kunden wird dadurch nicht begründet.
7.3. Darüber hinaus ist Ainem immer berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten des Kunden auf der Website des Marktplatzes abzulehnen, insbesondere wenn Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit vorliegen.
7.4. Ainem behält sich das Recht vor, die Ordnung, Struktur und Kategorisierung auf seinem Marktplatz zu ändern. Der Kunde wird darüber umgehend verständigt, und hat binnen einer im Einzelfall angemessen gesetzten Frist, sein Profil anzupassen. Nach fruchtlosem Verstreichen der Frist wird Ainem das Profil und die Inhalte darin so weit bearbeiten, als dies zur Anpassung an die Änderungen erforderlich ist.
7.5. Der Anspruch von Kunden auf Nutzung der Dienste des Marktplatzes besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Ainem wird bestmögliche Anstrengungen zum Beheben von Fehlern oder Störungen des Marktplatzes aufwenden. Es gibt auf dem Marktplatz planmäßige und angekündigte Wartungsfenster, in denen bestimmte Funktionen nicht verfügbar sind. Ainem ist allerdings zur Durchführung bestimmter Wartungsarbeiten nicht verpflichtet und garantiert insbesondere keinen bestimmten Erfolg. Ainem ist darin frei, die Funktionen des Marktplatzes zeitweilig zu beschränken oder zu unterbrechen, insbesondere wenn dies in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder die Integrität des Servers oder zur Durchführung technischer Maßnahmen (insbesondere Wartung) erforderlich ist. Ainem berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen. Im Übrigen gilt Punkt 8. dieser AGB.
8. Gewährleistung, Schadensersatz
8.1. Ainem übernimmt keine Verantwortung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Marktplatzes. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets sind Übertragungszeiten und Übertragungsqualität von Daten von der Belastung des Internets abhängig. Zudem ist es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, Software vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben und sämtliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit dem Internet auszuschließen. Außerdem kann es infolge von möglichen Überlastungen des Netzwerks, der Software sowie Änderungs-, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten an technischen Anlagen von Ainem zu Störungen bei der Datenübertragung kommen. Auch Störungen im Kommunikationsnetz, Ausfälle der Server, Stromausfälle und sonstige elektronische oder mechanische Fehler können nicht ausgeschlossen werden.
8.2. Die Nichtverfügbarkeit des Marktplatzes begründet keine Haftung von Ainem gegenüber dem Kunden für daraus entstandene Kosten, Schäden oder sonstige Nachteile, soweit nicht von Ainem vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
8.3. Ainem übernimmt ferner keine Gewähr für eine bestimmte Platzierung innerhalb der Struktur des Marktplatzes und auch nicht für eine bestimmte Reihung des Marktplatzes oder eines Profils bei Ergebnissen von Suchmaschinen. Außerdem gewährleistet Ainem nicht, dass beim Aufrufen der Website eines Profils des Kunden auf der Startseite oder sonst auf einem Platz mit besonderer Aufmerksamkeit erscheint. Ebenso wenig gewährleistet Ainem den Erfolg des Marktplatzes oder eine bestimmte Anzahl an Zugriffen auf den Marktplatz und das einzelne Profil.
8.4. Ainem haftet generell nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Schäden durch Betriebsunterbrechung, Zinsverlusten und für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen. Eine darüberhinausgehende Haftung ist ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet Ainem in keinem Fall für Schäden, die aus der Nutzung des Marktplatzes dem Kunden oder Dritten, die aus der unbefugten Kenntniserlangung Dritter oder der missbräuchlichen Verwendung von Daten von Kunden, oder die aus dem Verlust von Daten und Inhalten von Kunden entstehen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
9. Gewerbliche Schutzrechte
9.1. Der Kunde ist Urheber oder sonst Nutzungsberechtigter des von ihm eingestellten Inhaltes in das Profil. Der Kunde räumt Ainem das nicht-ausschließliche, entgeltfreie und zeitlich sowie inhaltlich auf den Nutzungsvertrag beschränkte Recht zur Nutzung der Inhalte im Profil ein, wobei davon insbesondere das Recht zur Bearbeitung hinsichtlich der Anpassung an die Struktur und technischen Gegebenheiten am Marktplatz umfasst ist.
10. Datenschutz
10.1. Personenbezogene Daten (das sind alle Informationen, aufgrund deren eine juristische oder natürliche Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, unter anderem Name, Firma, Wohn- und Geschäftsanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Firmenbuchnummer, Login-Daten, Weblogs, IP-Adresse) werden von Ainem im Falle eines Abschlusses eines Nutzungsvertrages zum Zweck der Erfüllung der jeweiligen Vertragspflichten, insbesondere zur Verwaltung des Kontos und zur Abrechnung von Gebühren für die Nutzung von Profilen, unter Einhaltung des Datenschutzgesetzes 2000 verarbeitet. Die Speicherung und Verarbeitung bestimmter Daten im Konto und in den Profilen, die der Kunde selbst eingibt, ist ein Dienstmerkmal, weshalb diese Daten auch bis zum Schließen eines Profils oder Kontos gespeichert werden. Eine über Punkt 10.1. hinausgehende Verarbeitung der Daten würde erst nach vorheriger Information des Kunden aufgenommen werden, und soweit rechtlich notwendig, die Zustimmung des Kunden dafür im Einzelfall eingeholt werden.
10.2. Außerdem verwendet Ainem die Kontaktinformationen, um dem Kunden Informationen über Produkte und Dienstleistungen des Zeremonienleiter-Marktplatzes, neue Funktionen des Marktplatzes, Aktionen und aktualisierte Informationen mit Bezug auf den Marktplatz und die Nutzung des Profils zu Zwecken des eigenen Marketings per E-Mail zuzusenden, sofern der Kunde dem Erhalt dieser Mitteilungen zugestimmt hat. Diese Einwilligung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft vom Kunden mit E-Mail an Ainem widerrufen werden.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme von Verweisungsnormen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort ist in Wien. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus den AGB oder aus einem diesen AGB unterliegenden Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für Ainem örtliche zuständige Gericht vereinbart. Ainem steht es jedoch frei, den Kunden an seinem gesetzlichen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
11.2. Sollte Ainem aus welchen Gründen immer Rechte oder Ansprüche nach diesen AGB oder nach den diesen AGB unterliegenden Verträgen nicht geltend machen, stellt dies keinen Verzicht auf diese Rechte oder Ansprüche dar.
11.3. Eine Aufrechnung von Forderungen des Kunden mit den Ansprüchen von Ainem ist nur zulässig, soweit diese Forderungen des Kunden unbestritten, vom Internetplattformbetreiber anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
11.4. Der Kunde verzichtet auf die Anfechtung/Anpassung des Vertrages nach Maßgabe dieser AGB wegen Irrtums.
11.5. Keine der beiden Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten, rechtlich zu handeln oder irgendwelche Erklärungen abzugeben, und keine von ihnen haftet für irgendeine Zusicherung, Handlung oder Unterlassung des anderen oder wird dadurch verpflichtet.
11.6. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch eine der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommende und branchenübliche Bestimmung zu ersetzen.